Panagiotis Paschalis

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Ich bewerbe mich um das Amt des Wuppertaler Oberbürgermeisters.

Was können Sie von mir erwarten?

Ich werde Ihnen an dieser Stelle nicht das Blaue vom Himmel herab versprechen. Wohl aber verpflichte ich mich hiermit im Falle meiner Wahl zu rechtsstaatlichem und transparenten Handeln, zur Kontrolle der städtischen Ausgaben und zur größtmöglichen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen im Rat der Stadt. Sie müssen wissen, die politische Macht in einer Stadt hat der Rat, er trifft nach der Gemeindeordnung alle wesentlichen Entscheidungen. Ein Bürgermeister hat aber durchaus Gestaltungskraft. Er leitet sein Mandat aus der unmittelbaren Wahl durch die Bürgerinnen und Bürger ab und ist Vorsitzender des Rates. Kraft der Gesetze leitet und beaufsichtigt ein Bürgermeister die Stadtverwaltung. Er ist verantwortlich für die Aufgabenverteilung in der Verwaltung und er ist der Vorgesetzte aller in der Verwaltung Beschäftigten.

Anders als viele denken, ist der Bürgermeister also vor allem Manager und Personalchef. Wenn er dies gut macht, profitieren alle Bürger. Eine gut geführte Verwaltung trifft zügige und rechtssichere Entscheidungen, sie legt ihre Entscheidungsgrundlagen dem Bürger offen und sie hat weder zu viele noch zu wenige Bedienstete.

Der Bürgermeister ist dazu verpflichtet, die im Rat getroffenen Beschlüsse mit den Mitteln der Verwaltung umzusetzen. Auch muss er die Entscheidungen des Rates vorbereiten sowie über deren Umsetzung informieren.

Die politischen Entscheidungen trifft der Rat mit Mehrheitsbeschluss. Der Bürgermeister kann dem Rat nichts vorschreiben, wohl aber Vorschläge machen, die die Fachabteilungen der Verwaltung vorbereiten. Sachlich abgewogene Entschlüsse kann der Rat nur treffen, wenn er die notwendigen Informationen bekommt. Gut vorbereitete Ratssitzungen, die die Probleme und Lösungsmöglichkeiten ehrlich und ohne Parteienkalkül benennen, können zu einer Zusammenarbeit der Parteien führen, im Dienste der Sache. Ein politisch unabhängiger und fachlich kompetenter Bürgermeister ist hierfür die wesentliche Voraussetzung. Von mir können Sie erwarten, dass ich mich mit all meiner Kraft und Kompetenz für die Stadt Wuppertal einsetze, und mich an die gesetzlichen Vorgaben halte!

Die Gemeinde muss wirtschaftlich, effizient und sparsam handeln, damit sie ihre Aufgaben erfüllen kann!

Dieser wichtige Grundsatz ist in den letzten Jahrzehnten in Wuppertal grob missachtet worden. Die Stadt ist verschuldet und kann viele Aufgaben nicht mehr wahrnehmen. Die Infrastruktur Wuppertals ist eine der schlechtesten in ganz NRW. Wuppertal ist ein Sanierungsfall.

Dies zu ändern, liegt in der gemeinsamen Verantwortung des Rates der Stadt und des Bürgermeisters. Es muss offen diskutiert werden, wo gespart werden kann und welche Maßnahmen auch kurzfristig geeignet sind, die lokale Wirtschaft und das Bürgertum zu stärken, damit die Einnahmen der Stadt steigen.

Alle Wünsche, die wir an unsere Stadt haben – bessere Luft, nachhaltige Mobilität, modern ausgestattete Schulen, überragende Kultureinrichtungen, reparierte Treppen, schnelles Internet – alle diese Wünsche kosten Geld, das die Stadt im Moment nicht hat.

Machen wir uns gemeinsam auf den Weg, in dieser schönen Stadt unsere Träume für die Zukunft zu verwirklichen. Entwickeln wir als Bürger eine Stadt, in der unsere Kinder nicht für die Fehler der Alten büßen müssen!

Mutige Innovationen zur rechten Zeit haben Wuppertal in der Vergangenheit groß gemacht. Die Schwebebahnstadt braucht jetzt wieder solche Entscheidungen. Im "Forum" lesen Sie Stellungnahmen, politische Analysen und praktische Vorschläge, was in dieser Stadt umgesetzt werden könnte. Ich wünsche mir viele Zuschriften von Wuppertaler Bürgerinnen und Bürgern, um die politische Diskussion über diese Verbesserungen möglichst bodenständig und vielfältig zu gestalten.

Melden Sie sich bei mir! Senden Sie mir Ihre Vorschläge!

Ich bin überzeugt davon, dass wir nur gemeinsam, jenseits kleinkarierter parteipolitischer Interessen, als Bürgerinnen und Bürger, als Vertreter im Rat der Stadt und den Bezirksvertretungen die richtigen Entscheidungen für die Zukunft treffen und umsetzen können. Als Bürgermeister würde ich mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen!